Linke Riexinger sieht nach Thüringen-Wahl „Ball bei CDU“
Zudem sei die Linke „inhaltlich meilenweit von der CDU entfernt“.
Berlin – Nach dem für eine Regierungsbildung schwierigen Landtagswahlergebnis in Thüringen hat der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger die CDU in die Pflicht genommen.
„Der Ball liegt jetzt erst einmal bei der CDU“, sagte Riexinger am Montag in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Diese habe bisher jegliche Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen, sagte Riexinger unter Verweis auf Äußerungen des CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak. „Solange die CDU erklärt, dass eine Zusammenarbeit mit der Linken für sie gar nicht infrage kommt, müssen wir uns da ja gar keine Gedanken machen.“ Zudem sei die Linke „inhaltlich meilenweit von der CDU entfernt“.
Der Bundesvorsitzende der Linken geht nicht davon aus, dass es zwingend zur einer Regierungskoalition mit eigener Parlamentsmehrheit kommt. „Die Option einer Minderheitsregierung, wo sich Bodo Ramelow die Mehrheit jeweils vom Parlament holt, würde ich jetzt nicht einfach vom Tisch wischen“, sagte Riexinger. Das sei in anderen Ländern ein normales Modell. „In Deutschland ist das ungewohnt, aber wir erleben ja gerade in Deutschland, dass sich die Parteienlandschaft verschiebt.“
Riexinger erwartet, dass Ramelow vorerst geschäftsführend im Amt bleibt, da auch keine Mehrheit gegen den amtierenden Ministerpräsidenten absehbar sei. „Er hat zumindest mal jetzt keine Eile und muss keine Hektik verbreiten und kann zunächst einmal weitermachen“, sagte Riexinger.
Für die Bundespartei seien der Zusammenhalt von Partei und Fraktion in Thüringen vorbildhaft. „Man merkt sofort, dass es, wenn wir nicht mit uns selbst beschäftigt sind, wieder aufwärts geht“, sagte Riexinger.
28.10.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de