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Bundeswehr-Soldat

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16.05.2017

Abzug aus Incirlik Linke und Grüne wollen Antrag im Bundestag einbringen

„Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee.“

Berlin – Linke und Grüne werden im Bundestag einen gemeinsamen Antrag einbringen mit dem Ziel, die Bundeswehr vom türkischen Stützpunkt Incirlik abzuziehen. Das berichtet die „Berliner Zeitung“ (Online-Ausgabe). Grund ist die Weigerung des Regimes von Präsident Recep Tayyip Erdogan, Bundestagsabgeordnete auf den Stützpunkt zu lassen.

Der Antrag, der von den Vorsitzenden beider Fraktionen, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sowie Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, unterzeichnet und am Dienstag von beiden Fraktionen verabschiedet wurde, lautet der Zeitung zufolge: „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, und die parlamentarische Kontrolle muss zu jedem Zeitpunkt möglich sein. Die Bundeswehr wird daher mit sofortiger Wirkung vom Standort Incirlik (Türkei) abgezogen.“

Dass Linke und Grüne, zumal in außenpolitischen Fragen, an einem Strang ziehen, ist eher die Ausnahme. Auch Unionspolitiker bis hinauf zu Kanzlerin Angela Merkel hatten allerdings zuletzt erklärt, ohne die Gewährung des Besuchsrechts könne die Bundeswehr nicht in Incirlik bleiben. Bereits seit längerem ist ein Umzug nach Jordanien im Gespräch.

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