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18.11.2014

Haltung der Linken zu Israel Liebich will Debatte weiterführen

„Die Grenze zum Antisemitismus ist bei uns klar gezogen.“

Berlin – Der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, Erstunterzeichner des Online-Aufrufes „Ihr sprecht nicht für uns“ und Außenpolitiker, will die Debatte um die Haltung seiner Partei zu Israel weiterführen.

Fraktionschef Gregor Gysi und Parteichef Bernd Riexinger hatten zwar am Montag den Streit für beendet erklärt, Liebich aber sagte gegenüber „Süddeutsche.de„: „Diese Debatte lässt sich nicht von oben herab für beendet erklären. Sie muss geführt werden.“

Der Erfolg des Aufrufes mit inzwischen über 900 Unterstützern „bestätigt mich eher darin, nicht aufzugeben“, sagte Liebich. In dem Aufruf werden drei Bundestagsabgeordnete der Linken scharf für ihre harte Israelkritik angegriffen, die sich nicht mit dem Parteiprogramm decke.

„Die Grenze zum Antisemitismus ist bei uns klar gezogen. Und zwar in unserem Grundsatzprogramm“, sagte Liebich. Darin bekennt sich die Linke zu einer besonderen Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel und tritt für das Existenzrecht Israels ein. „Wer sich daran nicht halten möchte, der ist nicht richtig in unserer Partei“, so Liebich.

„Wer im Namen der Fraktion auftritt, der muss sich fragen, ob das, was er sagt, den Grundsätzen unseres Parteiprogramms entspricht“, sagte der Linken-Politiker weiter. Er forderte auch „angesichts der massiven Unterstützung unseres Aufrufs“, dass die drei Abgeordneten „jetzt sehr ernsthaft darüber nachdenken“ sollten, welche Konsequenzen sie ziehen.

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