Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt newsburger.de

04.01.2010

Berlin lehnt Erhebung einer “Bettensteuer” für Touristen ab

Berlin – Berlin hat die Kölner Idee einer Kulturförderabgabe für Touristen auf Betten verworfen. Wie der „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe) berichtet, solle die Steuer die Einnahmeausfälle aus der gesenkten Mehrwertsteuer für Hotels wettmachen können. Der Kölner Stadtrat plant eine solche Kulturförderabgabe nach dem Vorbild der Kurtaxe, die 18 Millionen Euro pro Jahr bringen soll. Entsprechende Vorschläge seien auch in Berlin diskutiert, jedoch insbesondere aus verfassungsrechtlichen Gründen wieder verworfen worden. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft befürchtet, dass eine solche Abgabe einer Klage nicht standhalten könne, da diese in der Vergangenheit stets als ungerechte und einseitige Belastung abgelehnt wurden. Brandenburg hat sich ebenfalls gegen eine solche Abgabe ausgesprochen, da der Aufwand in keinem Verhältnis zum Nutzen stehe.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/berlin-lehnt-erhebung-einer-bettensteuer-fuer-touristen-ab-5555.html

Weitere Nachrichten

Parlament Griechenland

© Gerard McGovern / CC BY 2.0

Wirtschaftsweiser Athen muss Akzeptanz für Reformen schaffen

Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph M. Schmidt, hat die griechische Regierung aufgefordert, endlich zu den nötigen Reformen zu stehen, um die ...

Angela Merkel CDU

© palinchak / 123RF Lizenzfreie Bilder

CDU-Spendenaffäre Biedenkopf stärkt Merkel im Streit mit Walter Kohl den Rücken

Sachsens langjähriger Ministerpräsident Kurt Biedenkopf hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) gegen die schweren Vorwürfe von Altkanzler Helmut ...

Mahmur Flüchtlingsanlage

© homeros / 123RF Lizenzfreie Bilder

317.000 neue Teilnehmer Bamf meldet Rekord bei Integrationskursen

Im vergangenen Jahr haben mindestens 317.000 Menschen einen Integrationskurs neu begonnen. Dies geht aus Daten des Bundesamts für Migration (Bamf) hervor, ...

Weitere Schlagzeilen