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Flagge von Syrien

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17.11.2015

Keine Notwendigkeit Kujat schließt Bundeswehr-Einsatz gegen den IS in Syrien aus

„Die Bundeswehr wird nicht in Syrien kämpfen.“

Berlin – Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, schließt einen Einsatz der deutschen Streitkräfte in Syrien aus. „Die Bundeswehr wird nicht in Syrien kämpfen“, sagte Kujat der „Welt“. Weder gebe es derzeit eine Notwendigkeit, dass sich Deutschland dort engagiere, noch sehe er die Bereitschaft der Bundesregierung dazu.

Zwar habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Franzosen Unterstützung im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) zugesagt und angekündigt, man werde auch gemeinsam kämpfen. Wirksamer militärischer Druck lasse sich jedoch „nur durch eine Kombination von Luftschlägen und Bodentruppen erreichen“. Dazu aber sei niemand bereit.

„Die Wahrheit ist doch: Niemand ist bereit, in Syrien und im Irak militärisch über Luftschläge hinauszugehen. Die USA nicht, Frankreich nicht, kein Verbündeter. Auch Russland will keine eigenen Bodentruppen in größerem Maße einsetzen. Für Deutschland stellt sich diese Frage also schon gar nicht“, sagte Kujat. Für eine deutsche Beteiligung an den Luftschlägen schließlich gebe es keinen Bedarf: „Luftstreitkräfte sind zur Genüge vorhanden.“

Kujat sieht bei der Bundeswehr auch kaum noch Kapazitäten für neue Einsätze: „Die Bundesregierung muss sich sehr sorgfältig überlegen, was die Bundeswehr über ihre aktuellen Verpflichtungen hinaus zu leisten imstande ist.“ So bedeute die Reduzierung der Personalstärke auf einen Kernbestand von 170.000 Zeit- und Berufssoldaten, dass „die Zahl der Aufgaben, die wir durchhaltefähig übernehmen können, nicht wesentlich steigen kann“, so der General a.D..

Außerdem investiere Deutschland zu wenig Geld in die Ausrüstung der Streitkräfte: „Auf dem Nato-Gipfel in Wales haben die Staats- und Regierungschefs angesichts der neuen sicherheitspolitischen Lage in Osteuropa beschlossen, mehr als 20 Prozent des Verteidigungsbudgets für Ausrüstung und Bewaffnung zu investieren. Wir sind in Deutschland aber gerade einmal bei etwa 14 Prozent.“ Deshalb gebe es Lücken bei den strategischen Fähigkeiten der Bundeswehr.

Kujat forderte, Umfang, Struktur und Ausrüstung der Bundeswehr an die neuen Herausforderungen in Osteuropa und an den Südgrenzen des Kontinents anzupassen.

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