FDP Kubicki kritisiert SPD-Bewerbungsverfahren
„An Peinlichkeit kaum noch zu überbieten.“
Berlin – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident, Wolfgang Kubicki, hat das Bewerbungsverfahren der SPD für einen neuen Parteivorsitz kritisiert.
„Das aktuelle Casting der SPD ist ja tatsächlich an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten“, sagte Kubicki der RTL/n-tv Redaktion. Das gehe nach dem Motto: „Wir wollen uns jetzt wieder liebhaben und gut zueinander sein“, so der FDP-Politiker weiter. Wenn die SPD aus der Großen Koalition aussteige, werde sie bei der nächsten Wahl ein einstelliges Ergebnis einfahren. „Keiner wählt sie aus Mitleid. Ich habe übrigens auch keins mehr mit ihr“, sagte Kubicki.
Zudem warnte er die Politik davor, sich in der Skizzierung von Untergangsszenarien gegenseitig zu überbieten. „Die Menschen können den Alarmismus nicht mehr ertragen“, so der Bundestagsvizepräsident. Zunächst einmal müsse man „die Welt nicht retten, weil die Welt nicht morgen oder übermorgen untergeht und wir nicht morgen oder übermorgen ersticken“, so der FDP-Vize weiter. Vor allem gelinge die Rettung des Klimas nicht durch Verzicht, sondern durch Technik. Verzicht selbst sei im Übrigen „dumm“. „Ich kenne keine Phasen der Weltgeschichte, in der Sie Fortschritt durch Verzicht erzielt haben. Askese ist etwas für Leute, die persönliche Probleme haben“, sagte Kubicki.
Die Koalitionsverhandlungen 2017 zwischen Union, FDP und Grünen bezeichnete der Bundestagsvizepräsident als traumatisch. Dennoch glaubt er an eine solche Jamaika-Koalition nach der nächsten Bundestagswahl: „Erstens kommen wir uns im Bundestag menschlich näher. Die Feindbilder schleifen sich ab.“ Und zweitens sei man damals vor allem an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gescheitert. „Die wollte Jamaika nicht, da waren ihr zu viele Leute auf dem Spielfeld, die sie nicht beherrschen konnte. Aber Angela Merkel wird beim nächsten Mal nicht mehr da sein. Und die Union hat inzwischen auch ziemlich viel Federn lassen müssen“, so der FDP-Politiker weiter.
Mit dem Grünen-Chef Robert Habeck könne er jedenfalls gut. Er habe in Schleswig-Holstein bereits erfolgreich mit ihm verhandelt und Jamaika umgesetzt, so der Bundestagsvizepräsident. Das könne man genauso demnächst auch im Bund machen. „Das Gute an Robert ist: Er ist kein Extremer. Er ist ein pragmatischer Typ“, sagte Kubicki der RTL/n-tv Redaktion.
14.09.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de