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Frau mit braunem Haar

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24.11.2014

Koalition Konflikt um Frauenquote verschärft sich

„Es war von Anfang klar, dass die Widerstände gegen das Gesetz groß sind.“

Berlin – In der Koalition verschärft sich der Konflikt um die gesetzliche Frauenquote. Die Union fordert weitere, teils substanzielle Änderungen an den Plänen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Montagausgabe).

Zur Debatte stehe nicht nur, ob die im Koalitionsvertrag vereinbarte feste Quote für 108 Großunternehmen aufgeweicht wird. Auf der Kippe stehen soll auch das Gebot, wonach 3500 mittelgroße Unternehmen einen Frauenanteil von 30 Prozent in Führungsetagen nicht unterschreiten dürfen, wenn sie ihn einmal erreicht haben.

Am Dienstag beschäftigt das Thema den Koalitionsausschuss. Kanzlerin Angela Merkel, die sich für die Quote ausgesprochen hat, will zuvor mit SPD-Chef Sigmar Gabriel, Familienministerin Manuela Schwesig und Justizminister Heiko Maas (beide SPD) Kompromisse ausloten.

Das Gleichstellungsgesetz, das schon in fünfter Fassung vorliegt und am 11. Dezember ins Kabinett soll, wird vor allem von der CSU bekämpft. Es sieht vor, Frauen mehr Einfluss in Unternehmen und im öffentlichen Dienst zu sichern. Für börsennotierte und mitbestimmungspflichtige Großunternehmen soll von 2016 an eine feste Frauenquote von 30 Prozent im Aufsichtsrat gelten. Ausnahmen sieht der Gesetzesentwurf nicht vor.

Familienministerin Schwesig versicherte, an der Quote werde nicht gerüttelt und verwies auf den Koalitionsvertrag. „Es war von Anfang klar, dass die Widerstände gegen das Gesetz groß sind. Aber die Quote kommt“, sagte sie.

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