Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Industrieanlagen

© über dts Nachrichtenagentur

09.11.2014

Wettbewerbsfähigkeit Koalitionspolitiker befürworten „Bündnis für Industrie“

„Wir brauchen einen neuen Industrie-Konsens in Deutschland.“

Berlin – Das von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) angeregte „Bündnis für Industrie“ stößt auf Zustimmung in der Koalition.

„Wir brauchen einen neuen Industrie-Konsens in Deutschland, das heißt: mehr Akzeptanz für Innovationen, industrielle Produktion und Infrastruktur“, sagte SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Dazu bedürfe es „einer gemeinsamen Anstrengung von Unternehmen, Gewerkschaften und Politik“. In Europa sei das Streben nach einer Re-Industrialisierung groß, gleichzeitig nehme aber in Deutschland das öffentliche Bewusstsein für die Bedeutung der Industrie ab, beklagte Heil.

Gabriel hatte sich nach Informationen des „Handelsblatts“ aus Teilnehmerkreisen bereits am Dienstag vergangener Woche mit BDI-Präsident Ulrich Grillo und IG-Metall-Chef Detlef Wetzel getroffen, um die Grundzüge für ein „Bündnis für Industrie“ zu definieren. Ziel sei es, die Wettbewerbsfähigkeit des produzierenden Gewerbes zu erhalten und zu steigern.

Aus dem Umfeld der Beteiligten hieß es laut „Handelsblatt“, die Gespräche zwischen Politik und Industrie müssten zielgerichteter und verbindlicher als bislang werden. Im Ministerium gibt es demnach konkrete Vorstellungen zur Arbeit des Bündnisses. In einem Papier des Ministeriums heißt es der Zeitung zufolge, man müsse „überprüfbare Verabredungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit“ treffen und „Strategien zur weiteren internationalen Marktdurchdringung“ entwickeln.

Unionsfraktionsvize Michael Fuchs begrüßt Gabriels Initiative grundsätzlich zwar auch. Er hat aber Zweifel an den Erfolgsaussichten. „Ich freue mich, wenn sich Wirtschaftsminister Gabriel für die Industrie starkmachen will. Es darf aber keinesfalls wie beim Bündnis für Arbeit zu einer Plauderstunde ohne Ergebnisse verkommen“, warnte Fuchs.

Der CDU-Wirtschaftspolitiker weiß, wovon er spricht: An den Gesprächen zum Bündnis für Arbeit, das der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ins Leben gerufen hatte, hatte Fuchs teilgenommen. „Die Gespräche zum Bündnis für Arbeit haben am Ende keiner Seite etwas gebracht“, resümierte Fuchs.

Er appellierte an Gabriel, sich schon heute für die Belange der Industrie einzusetzen, indem er beispielsweise Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) bremst, die Belastungen für die Wirtschaft plant, um die Klimaschutzziele zu erreichen. „Dafür braucht es kein Bündnis. Gabriel muss nur handeln“, sagte der Unionspolitiker.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/berlin-koalitionspolitiker-befuerworten-buendnis-fuer-industrie-74855.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Martin Schulz gegen Große Koalition nach Bundestagswahl

Der SPD-Parteichef und Kanzlerkandidat, Martin Schulz, hat sich von einer möglichen Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Merkel, nach der ...

SPD-Logo

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Sonderparteitag beschließt Wahlprogramm einstimmig

Der außerordentliche SPD-Bundesparteitag hat das Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 ohne Gegenstimmen beschlossen - bei einer Enthaltung. "Mit dem ...

Solidaritätszuschlag

© über dts Nachrichtenagentur

Schäuble Soli-Abschaffung vor 2030 möglich

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich offen dafür gezeigt, den Solidaritätszuschlag früher als bis zum Jahr 2030 abzuschaffen. "Natürlich ...

Weitere Schlagzeilen