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Julia Klöckner

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13.07.2019

Wahl von der Leyens Klöckner kritisiert SPD-Blockadehaltung

„Stillstand können wir uns aber nicht leisten.“

Berlin – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Blockadehaltung der SPD gegen die Wahl von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin scharf kritisiert.

„Wir haben eine Kandidatin mit großer außenpolitischer Erfahrung, die auf dem Zettel vieler Staats- und Regierungschefs stand, auch von Sozialisten“, sagte Klöckner dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Nur die drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden sagten „trotzig Nein. Damit erweist man weder Deutschland noch Europa einen Dienst“, so die CDU-Politikerin weiter.

Auf die Frage, ob die SPD noch von ihrem Baum herunterkomme, sagte sie: „Wir sind ja nicht die Erziehungsberechtigten der SPD, die ihr Kletteraktionen untersagt“, so die Agrarministerin. Bei der Personalie habe die SPD aber ein Glaubwürdigkeitsproblem: Die SPD hätte die Wahl des Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), abgelehnt und dadurch das EU-Spitzenkandidatenprinzip und den Wählerwillen untergraben, sagte Klöckner dem „Tagesspiegel“.

Auf die Frage, ob die Große Koalition daran zerbrechen könnte, antwortete sie: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) habe es „auf den Punkt gebracht. Er wünscht gutes Verrichten mit der Geschichte: Die SPD verlässt die Koalition, weil endlich nach 50 Jahren eine Deutsche Kommissionspräsidentin werden kann?“, so die CDU-Politikerin. Das bringe doch keine Luft unter die SPD-Flügel. „Denn das Prinzip ist durchschaubar: CDU/CSU verhindern. Ein zu geringer Anspruch. Stillstand können wir uns aber nicht leisten“, sagte Klöckner dem „Tagesspiegel“.

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