Linke Kipping rät neuer SPD-Spitze zum Ausstieg aus Großer Koalition
Mit der CDU sei keine soziale oder ökologisch nachhaltige Politik möglich.
Berlin – Linken-Chefin Katja Kipping rät der künftigen Spitze der SPD zum Ausstieg aus der Großen Koalition: „Auch das engagierteste Vorsitzenden-Duo wird die SPD nur aus dem Tief holen können, wenn es die Partei aus der Umklammerung der CDU befreit“, sagte Kipping den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).
Wenn die neue SPD-Spitze den Wählern „Vertrauen in eine fortschrittlichere Ausrichtung der SPD“ vermitteln wolle, brauche sie „neue linke Mehrheiten“, so die Linken-Chefin weiter. Mit der CDU sei keine soziale oder ökologisch nachhaltige Politik möglich.
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, einer der Bewerber um den SPD-Vorsitz, der sich für den Ausstieg aus der Koalition ausgesprochen hat, sieht in seiner Partei drei inhaltliche Defizite: „Wir müssen in der Sozialpolitik, in der Umweltpolitik und in der Sicherheitspolitik neu denken“, sagte er.
In der Sozialpolitik müsse sich die Partei an die Herausforderungen von Globalisierung und Digitalisierung anpassen. In der Umweltpolitik müsse mehr Klimaschutz das Ziel sein.
Zudem müsse die Partei in der Sicherheitspolitik begreifen, dass das kein konservatives, sondern ein linkes Thema sei. „Ganz normale Menschen wollen zu Recht Sicherheit“, sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
02.08.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de