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Hubertus Heil

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29.06.2019

SPD Heil für Verbleib in Großer Koalition

„Die Regierung hat noch große Aufgaben vor sich.“

Berlin – Bundearbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat an seine Partei appelliert, in der großen Koalition zu bleiben. „Die Regierung hat noch große Aufgaben vor sich – etwa beim Klimaschutz und der Grundrente“, sagte Heil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Er forderte seine Parteifreunde auf, sich auf die Sacharbeit zu konzentrieren: „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass die SPD für große Fragen konkrete Lösungen findet. Hier müssen wir mutiger werden.“ Eine Partei sei dann erfolgreich, wenn sie den Lebensalltag der Menschen besser mache.

Der Arbeitsminister betonte, die SPD habe in der großen Koalition viel erreicht. Dazu gehöre mehr Geld für Bildung und Familien und sozialen Wohnungsbau sowie Verbesserungen bei der Rente und ein Einwanderungsgesetz. Die große Koalition mache aus Sicht der SPD dann Sinn, „wenn wir das Land voranbringen und Probleme lösen“, sagte Heil.

Zum Auswahlverfahren für eine neue Parteispitze sagte Heil: „Wir haben viele gute Leute in der SPD, und wir werden gute Kandidatinnen und Kandidaten haben.“ Dass er selbst nicht kandidieren wolle, begründete er damit, dass „ich weiß, wen ich an der Spitze sehen will.“ Er wolle aber keine Namen nennen.

Die Einbeziehung von Nicht-Mitgliedern in die Auswahl der neuen Parteispitzem, die Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann vorgeschlagen hatte, lehnte Heil ab: „Die SPD will und sollte selbst bestimmen, wer an ihrer Spitze steht.“ Wer mitentscheiden wolle, solle jetzt in die SPD eintreten.

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