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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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23.11.2015

CDU Haseloff will Beschluss zu Flüchtlingsobergrenzen auf Parteitag

Er forderte „eine Obergrenze, die unsere Leistungsfähigkeit berücksichtigt“.

Berlin – CDU-Präsidiumsmitglied und Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, fordert einen Beschluss auf dem Bundesparteitag der CDU, um den Zuzug der Flüchtlinge zu begrenzen. „Wir müssen sagen, wie unser Plan aussieht, um der Migration Herr zu werden und die Steuerungsfähigkeit zurückzugewinnen“, sagte Haseloff dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Er forderte „eine Obergrenze, die unsere Leistungsfähigkeit berücksichtigt“.

Für sein Bundesland liege die Grenze bei 12.000 Menschen pro Jahr. Auch die anderen Bundesländer sollten Zahlen nennen, die dann den Bundeswert ergäben. „Diese Zahl müssen wir dann auch aktiv in die Fluchtländer kommunizieren und notfalls sagen: Mehr geht nicht“, sagte Haseloff.

Er warnte vor Parallelgesellschaften, die auf misslungener Integration beruhten. Deshalb sei eine Begrenzung wichtig, da „die Integration über Wohnungen, Schulen und Arbeitsplätze stattfindet“, sagte Haseloff. Für Menschen aus Kriegsgebieten könnten Deutschland und Europa kurzfristig sicher noch viel mehr leisten und Notunterkünfte stellen. „Mittel- und langfristig aber gilt es, jene zu integrieren, die hierbleiben können. Und da gibt es natürlich Grenzen“, sagte er.

Die deutsche Obergrenze solle Deutschland dann in Europa vertreten, empfahl Haseloff. „Dann sollten sich die EU-Staaten nach einem Schlüssel ebenfalls verpflichten, eine bestimmte Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen und zu integrieren“, sagte er. „Wenn wir die Integration nicht hinbekommen und den Menschen keine Perspektive bieten, dann geben wir Raum für Terrorzellen wie in Frankreich oder Belgien.“

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