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Delegierter hält Rede auf Grünen-Parteitag

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12.06.2019

Grüne Schulz warnt Partei vor überzogenen Forderungen

„Wir müssen unsere Programmatik auf Regierungstauglichkeit untersuchen.“

Berlin – Der langjährige Grünen-Bundestags- und Europaabgeordnete Werner Schulz hat die eigene Partei ermahnt, angesichts einer wahrscheinlichen Regierungsbeteiligung realistisch zu sein. „Wir müssen unsere Programmatik auf Regierungstauglichkeit untersuchen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben).

„Die Erwartungen an die Grünen sind im Moment riesengroß. Wir müssen aufpassen, dass wir nicht mit überzogenen Forderungen in die Regierung gehen und dann verkünden: So schnell geht das alles gar nicht. Das muss man vorher deutlich machen.“

Mit Blick auf die rot-grüne Regierungszeit von 1998 bis 2005 fügte Schulz hinzu: „Eine Regierungsbeteiligung ist eine enorme Herausforderung. Wir müssen unsere Ansprüche und die Wirklichkeit in Einklang bringen. Sonst bringen wir große Enttäuschungen unter die Leute. Vor allem müssen wir dieser Instant-Mentalität entgegen treten und der Forderung nach Sofort-Lösungen.“

Als Beispiel nannte er den ehemaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin, der bis 1998 den Sofortausstieg aus der Atomenergie gefordert und später als Minister mit einer Ausstiegsperspektive von drei Jahrzehnten geworben habe.

Auch den jungen Menschen, die sich heute für Klimaschutz einsetzten, müssen man sagen: „Eine Sofortlösung gibt es nicht.“ Alles andere sei „ein Fehlglaube“.

Schulz wurde 1990 Sprecher der Grünen-Bundestagsabgeordneten und gehörte dem Bundestag bis 2005, dem Ende der rot-grünen Regierungszeit, an. Von 2009 bis 2014 war er Mitglied des Europaparlaments.

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