Strache-Video Grünen-Politiker Giegold sprich FPÖ Opferrolle ab
„Opfer ist nicht die FPÖ, sondern ihre Wähler und die Demokratie insgesamt.“
Berlin – In der Debatte über das Strache-Video hat der Grünen-Europapolitiker und deutsche Spitzenkandidat seiner Partei, Sven Giegold, der FPÖ eine Opferrolle abgesprochen und die Veröffentlichung verteidigt.
„Opfer ist nicht die FPÖ, sondern ihre Wähler und die Demokratie insgesamt“, sagte Giegold der „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Mit der Veröffentlichung des Videos hätten die Journalisten eindeutig im öffentlichen Interesse gehandelt.
Das zentrale Thema sei das Verhältnis von Rechtspopulisten zu Recht und Gesetz, wie auch ihre diversen Spendenskandale in Europa zeigten. „Die Rechtspopulisten sind keine Rechtsstaatsparteien, sondern Rechtsstaatsbrecher“, sagte Giegold. Wer für diese Parteien stimme, wähle nicht Protest, „sondern Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“.
20.05.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de