Grüne Habeck hofft auf GroKo-Fortsetzung
Allerdings brauche es eine Regierung, die tatsächlich führe.
Berlin – Grünen-Chef Robert Habeck wünscht sich, dass die Große Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode regiert. Als Bürger des Landes erwarte und hoffe er, „dass diese Legislaturperiode gedeihlich zu Ende geht“, sagte Habeck der Wochenzeitung „Die Zeit“. Allerdings brauche es eine Regierung, die tatsächlich führe.
„Sollte die Koalition zerbrechen, spricht mehr für Neuwahlen als einen dritten Regierungsversuch. Eine neue Regierung bräuchte eine neue demokratische Legitimation, damit sie für die großen Aufgaben mit einem starken Mandat ausgestattet ist. Die Themen, die Debatten und auch das Personal in den Parteien haben sich doch grundlegend verändert.“
Habeck forderte in der „Zeit“ außerdem eine neue Verkehrspolitik. „Wir müssen die Mobilität von Bussen, Bahnen und privaten Pkw stärker verschränken“, so Habeck. „Diesen Prozess kann man sehr wohl als Bundesregierung anschieben, etwa indem man den Kommunen die Mittel für neue Verkehrsinfrastrukturen zur Verfügung stellt.“
Als konkrete Maßnahme schlug Habeck eine Anpassung der Kfz-Steuer nach einem Bonus-Malus-System vor, „also große, schwere Autos höher besteuern als kleine“.
05.06.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de