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Heiko Maas

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09.08.2019

"Am Gängelband der SPD" Grüne und FDP kritisieren Maas` Amtsführung

Maas sei „immer noch auf der Suche nach seiner Rolle für dieses Amt“.

Berlin – Führende Außenpolitiker von FDP und Grünen werfen Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor, seiner Aufgabe nicht gewachsen zu sein. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.

Maas sei „immer noch auf der Suche nach seiner Rolle für dieses Amt“, kritisiert der grüne Außenpolitiker Jürgen Trittin. „Unter ihm ist die Außen- zur Aussitzpolitik geworden.“

FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff wirft Maas vor, am Gängelband der SPD zu hängen. „Ihm wird jeder Bewegungsraum zugeschüttet von einer Partei, die durch eine Phase der Selbstfindung geht und dabei die Linkspartei außenpolitisch kopiert.“

Der Außenminister flüchte sich, so Lambsdorff, in Metathemen wie die Rechte der Frauen weltweit. „Das ist nicht falsch, aber ich erwarte von einem Außenminister, dass er in internationalen Krisen versucht zu deeskalieren. Doch die SPD macht ihm das unmöglich.“

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Omid Nouripour erinnert daran, dass Maas` Vorgänger Frank-Walter Steinmeier im Auswärtigen Amt einen Reformprozess angestoßen habe, um die deutsche Außenpolitik „schneller, entschiedener und substanzieller“ zu machen. „Unter Heiko Maas ist sie eher lavierender, unklarer und lustloser geworden“, kritisiert Nouripour.

Auch der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz übt indirekt Kritik am Außenminister. „In einer Zeit der internationalen Spannungen, der Gefahr einer erneuten Rüstungsspirale und insbesondere im Lichte des Brexit und der Attacken der extremen Rechten auf Europa muss die SPD eine führende Rolle in der deutschen Außen- und Europapolitik haben.“

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