G36-Affäre Grüne sehen von der Leyen weiter unter Druck
„Was machen die im Verteidigungsministerium eigentlich den ganzen Tag.“
Berlin – Grünen-Chef Cem Özdemir sieht angesichts immer neuer Details über Probleme mit dem G36-Sturmgewehr der Bundeswehr auch die amtierende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unter Druck. „Es reicht nicht mehr Achselzucken und der Verweis, dass böse Vorgänger versagt haben“, sagte Özdemir der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag).
Auch nach dem Auftritt der Ministerin im Verteidigungsausschuss blieben viele Fragen offen. Ein möglicher Untersuchungsausschuss sei nicht vom Tisch, sagte Özdemir. Sowohl die Amtsinhaberin als auch ihr Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) müssten sich den Vorwurf gefallen lassen, Soldaten mit Waffen auszustatten, die ihr Leben gefährden.
„Wenn von der Leyen sagt, sie sei keine Gewehrexpertin, stellt sich die Frage: Wenn nicht sie, wer denn dann“, so Özdemir. „Was machen die im Verteidigungsministerium eigentlich den ganzen Tag, außer Steuergeld zu verbraten“, fragte der Grünen-Chef. Es sei „ungeheuerlich“, dass offenbar jeder Verteidigungsminister von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erst einmal ein Großprojekt in den Sand setze.
Verteidigungsministerin von der Leyen hatte im Ausschuss das Gewehr für untauglich erklärt und Ersatz versprochen.
23.04.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de