Grüne Von Notz fordert schnelle Umsetzung von Corona-App
Eigentlich brauche man sie jetzt schon und sei bereits spät dran.
Berlin – Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz drängt auf eine schnelle Umsetzung einer sogenannte Corona-App. Im RBB-Inforadio warf von Notz der Bundesregierung am Donnerstag vor, hier zu lange gezögert zu haben: „Völlig unabhängig von den Ausgehbeschränkungen“, sagte von Notz. „Es wäre gut, wenn wir die App schon jetzt hätten.“
Deswegen sei es eben ein starkes Versäumnis von der Bundesregierung und auch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), dass man wochenlang über Funkzellenabfragen – ein völlig untaugliches Mittel – gesprochen habe und sich jetzt erst überlege: „Mensch, so eine App, das wäre doch ganz gut.“ Eigentlich brauche man sie jetzt schon und sei bereits spät dran.
Wenn die App komme, müsse sie allerdings freiwillig sein, fügte der Grünen-Politiker hinzu: „Die Frage ist (…), wie man besonders viele Menschen zum Mitmachen bekommt, und ich glaube, dass gerade bei dieser Frage von digitaler Technik und so einem Eingriff auf dem Smartphone – dass das einfach Dinge sind, die auf Freiwilligkeit beruhen.“
Zur Begründung sagte von Notz: „Wenn Sie den Menschen sagen würden: Ihr müsst Whatsapp installieren, dann verspreche ich Ihnen, garantiert, dass das sehr viel weniger tun würden, als sie es tatsächlich tun, weil sie eine Grundskepsis haben gegenüber diesem Zwang.“ Man lebe eben nicht in China, sondern in einem Land mit mündigen Bürgern.
„Der Grundtenor muss sein: Wir kämpfen gemeinsam gegen Covid-19. Und nicht: Ein autoritärer Staat verpflichtet seine Bürger, ihre Bewegungsprofile offenzulegen.“ Das gebe „die vollkommen falsche Tonalität“, so von Notz. Und es führe dazu, dass die Leute sich widersetzten, dass sie gegen eine solche App klagten, dass sie ihr Handy zu Hause liegen ließen. „Und das hilft uns alles in dieser wirklich ernsten Problematik nicht weiter.“
02.04.2020 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de