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17.06.2019

Erklärung GroKo einigt sich bei Grundsteuer – Details noch unbekannt

Es werde eine „bundeseinheitliche Berechnung“ geben.

Berlin – Die Große Koalition hat ihren Streit um die Grundsteuer nach offizieller Verlautbarung beigelegt.

„Die Koalition hat Einigkeit in allen substanziellen Fragen für die zukünftige Erhebung der Grundsteuer erzielt“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen der Koalitionsspitzen von CDU, CSU und SPD am frühen Montagmorgen.

Details der Einigung wurden zunächst nicht genannt. Vor allem Bayern und die Unions-Bundestagsfraktion hatten Öffnungsklauseln gefordert, damit die Bundesländer eigene Regeln erlassen können.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte allerdings am Morgen im ZDF-Morgenmagazin, die Reform der Grundsteuer werde nicht zu einem „Wettbewerb zwischen den Bundesländern“ führen. Es werde eine „bundeseinheitliche Berechnung“ geben, sagte Klingbeil. In den einzelnen Bundesländern könne die Grundsteuer aber unterschiedlich ausgelegt werden.

Der Bundestag soll noch vor der Sommerpause über die neue Grundsteuer debattieren.

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