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Hans-Dietrich Genscher

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09.11.2014

Genscher FDP-Niedergang wegen zu langer Regierungsbeteiligung

„Vielleicht haben wir zu lange regiert. Regierungsjahre machen bequem.“

Berlin – Der langjährige Bundesaußenminister und FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher hat eine überraschende Erklärung dafür, warum die FDP derzeit so schlecht dasteht: „Vielleicht haben wir zu lange regiert. Regierungsjahre machen bequem“, sagte Genscher der „Bild am Sonntag“.

„1969 haben wir mit einem Wahlergebnis von nur 5,8 Prozent dafür gesorgt, dass Willy Brandt Kanzler wurde. 13 Jahre später dann die Wende zur Union.“ In der Zwischenzeit habe sich die Welt verändert. „Da hat mancher wohl gedacht, wir sind auf den Bundestag abonniert und auf das Regieren auch. Regierungsjahre können auch auszehren.“

Besonders habe der Partei die Regierungszeit zwischen 2009 und 2013 geschadet: „Das Schlimmste ist, Wahlversprechen nicht einzuhalten.

Dass ich unter der Entwicklung meiner Partei leide, wird jeder verstehe“, so Genscher weiter. „Aber mich ermutigt, dass mit Christian Lindner die FDP einen Vorsitzenden hat, der die Partei aus dieser Krise herausführen kann.“

Der FDP-Ehrenvorsitzende empfiehlt seiner Partei einen neuen Freiheitsbegriff: „Für mich steht im Mittelpunkt das Gebot des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Es geht um die Würde jedes Menschen, nicht nur die der Deutschen. Da haben wir die Abgrenzung zur Ausländerfeindlichkeit.“

Genscher legte der FDP nahe, die soziale Gerechtigkeit dabei nicht zu vernachlässigen: „Es geht um Meinungsfreiheit, Rechtsstaat, Chancen- und soziale Gerechtigkeit. Es gibt keine Menschenwürde ohne soziale Gerechtigkeit. Das ist ein umfassender Freiheitsbegriff, der keine Einschränkung duldet.“

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