AfD Gauland glaubt an Regierungsbeteiligung in wenigen Jahren
Allerdings seien Koalitionen „für die AfD schwieriger als für andere“.
Berlin – AfD-Vize Alexander Gauland kann sich schon in wenigen Jahren eine Regierungsbeteiligung seiner Partei vorstellen.
„Wenn die AfD in den kommenden Jahren irgendwo zwischen 20 und 30 Prozent liegt und andere auch nicht viel größer sind, kann man über eine Regierungsbeteiligung nachdenken“, sagte Gauland der „Welt“. Dies könne „bei ostdeutschen Landtagswahlen“ der Fall sein. 2019 stehen Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen an, wo die AfD bereits in den Parlamenten vertreten ist und derzeit auf Umfragewerte von teilweise mehr als 20 Prozent kommt.
Allerdings seien Koalitionen „für die AfD schwieriger als für andere“, sagte Gauland. Denn in der Partei gebe es „manche Positionen nach dem Prinzip alles oder nichts“. Deshalb seien Kompromisse mit einem Koalitionspartner extrem schwierig für die AfD. Dies gelte auch für ihre Wähler: „Bei uns ist die Gefahr besonders groß, dass wir die Wähler enttäuschen.“ Denn die wären „sehr verärgert, wenn sie uns erst wählen und wir dann in einer Regierung nur wenig umsetzen würden“.
Deshalb hält Gauland ein Mitregieren nur dann für vorstellbar, „wenn so eine Koalition stabil ist und der Partner nicht dauernd mit Koalitionsbruch droht, um unsere Politik zu sabotieren“. Würde die AfD dann nachgeben, „würden uns das unsere Wähler nicht verzeihen“. Eine solche Enttäuschung in der Anhängerschaft fürchte er „mehr als eine längere Oppositionszeit“.
Grundsätzlich müsse die AfD weiterhin eine Protestpartei sein. „Ich will, dass wir ein Gleichgewicht halten“, sagte Gauland, der zusammen mit Alice Weidel Spitzenkandidat für die Bundestagswahl ist. Auf der einen Seite gebe es den „Protest auf der Straße, wo gegen Merkels Flüchtlingspolitik demonstriert wird“; auf der anderen Seite stehe der Anspruch der AfD „als bürgerliche Reformpartei“.
Gauland weiter: „Beide Elemente sind für uns wichtig.“ Hingegen hatte die Parteivorsitzende Frauke Petry nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl gesagt, die AfD müsse sich vom Gestus einer Protestpartei lösen. „Das sehe ich nicht so“, sagte Gauland.
19.05.2017 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de