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Sigmar Gabriel

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24.11.2014

SPD Gabriel warnt vor schärferem Ton gegenüber Russland

„Man kann das nicht ernst nehmen.“

Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Westen vor einem schärferen Ton gegenüber Moskau gewarnt. Der SPD-Vorstand sei sich bei seiner Sitzung einig gewesen, dass man eine Eskalation vermeiden müsse, sagte Gabriel am Montag.

Dem SPD-Chef zufolge seien die Debatten über eine Aufnahme der Ukraine in die Nato und eine größere Truppenpräsenz des Militärbündnisses in Osteuropa „falsche Reaktionen“. Der Bundeswirtschaftsminister forderte in diesem Zusammenhang die Union zur Mäßigung auf.

Mit Blick auf Äußerungen von CSU-Chef Horst Seehofer, der Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) im „Spiegel“ vor einer „Nebenaußenpolitik“ gewarnt hatte, sagte Gabriel, der bayerische Ministerpräsident habe eine „besondere Art von Humor“. „Man kann das nicht ernst nehmen“, so Gabriel.

Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, plant derweil ein Referendum über einen Nato-Beitritt des Landes, das in den kommenden Jahren stattfinden soll. Es gebe einen Plan, innerhalb von sechs Jahren die Kriterien für eine Aufnahme in das Militärbündnis zu erfüllen, sagte Poroschenko am Montag.

Danach werde die ukrainische Bevölkerung „in einem Referendum entscheiden können, ob das Land der Nato beitritt oder nicht“.

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