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Sigmar Gabriel

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19.01.2015

SPD Gabriel lehnt Kapazitätsprämien für fossile Kraftwerke ab

„Zu einem funktionierenden Strommarkt gehören echte Knappheitspreise.“

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) lehnt Kapazitätszahlungen für fossile Kraftwerke ab. Das eigentliche Interesse vieler Kraftwerksbetreiber bestehe darin, „existierende Überkapazitäten auf Kosten der Stromverbraucher zu konservieren“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Das sei „das Gegenteil von vernünftiger Energiepolitik“.

Für die Branche ist das ein Frontalangriff, schriebt die Zeitung. Die Betreiber hatten demnach darauf gehofft, sie könnten künftig Geld dafür bekommen, eine sichere und unterbrechungsfreie Stromversorgung zu gewährleisten, wenn Windräder und Photovoltaikanlagen keinen Strom liefern. Doch Gabriel gibt ihnen einen Korb.

Schon früh hatte er durchblicken lassen, dass er kein Freund der sogenannten Kapazitätszahlungen für Kraftwerke ist. Eine letzte Entscheidung war aber offen geblieben.

Gabriel setzt statt auf Kapazitätszahlungen auf die Kräfte des Marktes: „Zu einem funktionierenden Strommarkt gehören echte Knappheitspreise. Sie setzen die erforderlichen Investitionssignale“, sagte der Vizekanzler.

Die Politik dürfe sich nicht „aus Feigheit“ auf Kapazitätsmärkte einlassen und damit ein neues Umlagesystem in Gang setzen, warnte Gabriel. Davor hätte gerade die energieintensive Industrie „große Angst“.

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