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Sigmar Gabriel

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24.06.2015

SPD Gabriel lässt Aus für Kohle-Abgabe dementieren

„Die Kohle-Abgabe ist nicht vom Tisch. Die Gespräche laufen weiter.“

Berlin – Ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Berichte dementiert, denen zufolge die Pläne für die umstrittene Kohle-Abgabe vor dem Aus stehen.

„Die Kohle-Abgabe ist nicht vom Tisch. Die Gespräche laufen weiter“, so der Sprecher Gabriels am Mittwoch. „Es ist keine Entscheidung gefallen, es sind weiter mehrere Vorschläge auf dem Tisch, wie die CO2-Einsparungen erreicht werden können.“

Das ARD-„Hauptstadtstudio“ hatte am Dienstag unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, dass die Bundesregierung die Pläne für die Kohleabgabe endgültig aufgegeben habe. Die Kohle-Abgabe soll dazu dienen, die deutschen CO2-Emissionen bis zum Jahr 2020 wie von der Bundesregierung geplant um 40 Prozent zu reduzieren.

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