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Sigmar Gabriel

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17.06.2015

Streit um Vorratsdatenspeicherung Gabriel drohte angeblich mit Rücktritt

Er habe seine Zukunft an eine Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung geknüpft.

Berlin – Im SPD-internen Streit um die sogenannte Vorratsdatenspeicherung (VDS) hat Parteichef Sigmar Gabriel laut eines Zeitungsberichts angeblich mit Rücktritt gedroht. Die „Bild“ (Mittwoch) berichtet unter Berufung auf Vertraute des SPD-Vorsitzenden, Gabriel habe angeblich in interner Runde seine Zukunft als SPD-Chef mit einer Zustimmung seiner Partei zur VDS verknüpft.

Grund für Gabrieles Drohung sei der Widerstand aus Teilen der Partei gegen den Plan, die Vorratsdatenspeicherung mit einem von Bundesjustizminister Heiko Maas erarbeiteten Gesetzentwurf wiedereinzuführen.

Am Samstag soll ein SPD-Parteikonvent über den Entwurf entscheiden.

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