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06.06.2019

Berechnung des Rundfunkbeitrags FDP will Einsparpotenzial der Sender prüfen

„Die FDP in Schleswig-Holstein ist nicht prinzipiell gegen eine Indexierung.“

Berlin – Die FDP hat ihre Einwände gegen die zeitnahe Einführung eines Indexmodells für die Berechnung des Rundfunkbeitrags konkretisiert.

„Die FDP in Schleswig-Holstein ist nicht prinzipiell gegen eine Indexierung“, sagte Marcus Rossa, Landtagsabgeordneter der FDP in Schleswig-Holstein in der „Welt“, „aber wir sind dagegen, ein Indexmodell zum jetzigen Zeitpunkt zu beschließen und damit einen Basiswert festzuschreiben. Darüber wollen wir in der Sommerpause sprechen.“

Ähnlich sehen es Rossas Parteikollegen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten am Donnerstag eine Entscheidung über den Rundfunkbeitrag verschoben. Sie konnten sich nicht auf die Einführung eines sogenannten Indexmodells einigen, das die Höhe des Beitrags für ARD, ZDF und Deutschlandradio über die Kopplung an einen Richtwert wie etwa die Teuerungsrate automatisch steuern würde.

Zur Vertagung der Entscheidung soll maßgeblich beigetragen haben, dass die drei von der FDP mitregierten Bundesländer erhebliche Einwände gegen den Beschluss eines solchen Modells vorgebracht haben.

Dazu sagte Rossa: „Die Medienpolitik muss zunächst den Auftrag des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks neu definieren und daraufhin den Finanzbedarf der Sender festlegen. Dann haben wir auch keinen Einwand gegen eine sinnvolle Indexierung, da sie uns immer wiederkehrende Diskussionen über die Beitragshöhe ersparen würde. Doch vorher müssen auch die Einsparpotenziale der Sender noch einmal genau untersucht werden.“

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