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Bundeswehrsoldat in Afghanistan

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19.11.2014

Afghanistan-Einsatz Ex-UN-Repräsentant Koenigs will gegen Mandat stimmen

Die ausländischen Truppen böten den Taliban eine Legitimation für ihren Kampf.

Berlin – Der grüne Außenpolitiker und ehemalige UN-Repräsentant in Kabul, Tom Koenigs, will erstmals gegen eine Verlängerung des Afghanistan-Mandates für die Bundeswehr stimmen.

„Eine Aufstandsbewegung wie die Taliban ist mit fremden Bodentruppen nicht zu besiegen“, sagte Koenigs im Interview mit der „Welt“. Er werde deshalb gegen die verkleinerte Isaf-Nachfolgemission Resolute Support stimmen, die am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll.

„Wenn Sie davon ausgehen, dass mit Militär Afghanistan stabiler würde – das haben wir jetzt 13 Jahre versucht und nicht erreicht. Wieso sollen wir das in den nächsten zwei Jahren mit einem Bruchteil der Truppen erreichen? Wir sollten Ende dieses Jahres gehen und zwar ganz.“ Die ausländischen Truppen böten den Taliban eine Legitimation für ihren Kampf.

„Helfen können wir mit zivilen Mitteln besser. Wir haben 430 Millionen Euro in den nächsten Jahren versprochen und wir sollten sie vor allem in Bildung investieren“, so Koenigs.

Ende des Jahres zieht die internationale Schutztruppe Isaf aus Afghanistan ab. Danach soll die kleinere Mission Resolute Support weiterhin afghanische Sicherheitskräfte ausbilden und unterstützen. An ihr will sich die Bundesregierung mit 850 Mann beteiligen. Nachdem die Vorlage am Mittwoch im Kabinett beschlossen wird, soll sie im Dezember im Bundestag zur Abstimmung gestellt werden.

Koenigs hatte bei bisherigen Abstimmungen zu einer Gruppe von acht grünen Abgeordneten gehört, die anders als der Rest der Fraktion für die Bundeswehr-Mandate in Afghanistan gestimmt hatten. Er hatte in den 90er-Jahren zu denjenigen Grünen gehört, die eine Zustimmung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr in ihrer Partei durchgesetzt hatten. Er war von 2006 von 2007 Hoher Beauftragter der Vereinten Nationen in Afghanistan.

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