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Berlin erwägt Staatsbesuch für syrischen Präsidenten Assad

Berlin/Damaskus – Syriens Präsident Assad soll zum Staatsbesuch nach Berlin kommen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. „Wir möchten das Land aus der Schmuddelecke holen, in die es sich selbst unglücklich hineinmanövriert hat“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz. Er hatte bei seiner jüngsten Nahost-Reise auch mit dem syrischen Präsidenten gesprochen.

Der frühere US-Präsident George W. Bush hatte Syrien auf seine Liste der „Schurkenstaaten“ gesetzt. Wegen seiner Unterstützung der radikalen Gruppen Hamas und Hisbollah steht Assad ebenso in der internationalen Kritik, wie wegen der Nähe zum iranischen Amtskollegen und Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinedschad. Humanitäre Organisationen kritisieren zudem massive Menschenrechtsverletzungen.

Ganz ohne Bedingungen will Berlin deshalb den roten Teppich nicht ausrollen: Assad müsste schon eine handfeste Absichtserklärung im Gepäck haben, auf die Führer der Hamas und Hisbollah einzuwirken, so dass diese sich endlich auch am Friedensprozess beteiligten.

02.10.2010 © dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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