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Joliot-Curie-Platz in Halle

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05.06.2019

Luftverschmutzung Verkehrsminister will Fahrgemeinschaften privilegieren

Pilotversuch ein „Beitrag zur Verkehrswende“.

Berlin/Düsseldorf – Als Beitrag gegen die Luftverschmutzung in Großstädten will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Vorrangregeln für Fahrgemeinschaften erlassen.

Künftig dürfen deutsche Städte auf Busspuren auch Pkw mit mindestens drei Insassen erlauben. Das bestätigte das Bundesverkehrsministerium der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Bisher sieht die Straßenverkehrsordnung (StVO) eine solche Öffnung nur für Taxis, Elektro-Fahrzeuge oder für Radfahrer vor.

Die Reform, die auch der Abwehr drohender Diesel-Fahrverbote dienen könne, solle noch in diesem Jahr in der StVO festgeschrieben werden, hieß es. Auch ein neues Verkehrsschild (Arbeitstitel: „Fahrzeuge mit Mehrfachbesetzung“) sei bereits in Vorbereitung.

Das Verkehrsministerium erlaubte am Mittwoch einen ersten Pilotversuch: Die Stadt Düsseldorf plant auf drei Straßen eine sogenannte „Umweltspur“.

Noch Ende April hatte Scheuers Ministerium die Erlaubnis für das Experiments versagt: Zu viele Pkw auf „Bussonderfahrstreifen“ würden den ÖPNV blockieren und könnten Radfahrer gefährden, beschied damals das Ministerium. Die nun angekündigte Änderung gibt grünes Licht für die Düsseldorfer Umweltspur, die bei erfolgreicher Umsetzung auch als Vorbild für andere Städte dienen könnte.

Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) begrüßte den Pilotversuch der „Süddeutschen Zeitung“ als „einen Beitrag zur Verkehrswende“.

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