Schlüsselfragen Dobrindt sieht grundsätzliche Differenzen zwischen CDU und CSU
„CDU und CSU sind eine Schicksalsgemeinschaft.“
Berlin – Die CSU-Führung sieht den Konflikt mit der Schwesterpartei CDU offenbar als so tiefgreifend an, dass sich der Beginn der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition länger als geplant verzögern könnte.
„CDU und CSU sind eine Schicksalsgemeinschaft. Aber ohne eine Klärung, ob wir auch noch inhaltlich Schwestern sind, können wir nicht in Sondierungsgespräche gehen“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dem Nachrichtenmagazin Focus. Dazu müssten inhaltliche Schlüsselfragen geklärt werden.
„Die Fortsetzung der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU haben wir gerade beschlossen. Aber: Das Wahlergebnis schreibt uns eine klare inhaltliche Agenda. Darauf stehen Fragen der Zuwanderung, der Integration, der sozialen, der inneren und äußeren Sicherheit sowie Fragen zur Zukunft Europas. Die wollen wir gemeinsam mit der CDU klären, um überhaupt Chancen auf erfolgreiche Koalitionsverhandlungen zu haben“, sagte Dobrindt dem Nachrichtenmagazin.
Dem CSU-Politiker zufolge braucht dieser Prozess eine längere Zeit. Daher müssten dem für Sonntag angesetzten Treffen im Konrad-Adenauer-Haus von CDU- und CSU-Spitzenpolitikern weitere folgen, bevor die Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP beginnen könnten.
„Ich gehe davon aus, dass die Klärung innerhalb der Union nicht mit einem Treffen zu erledigen ist. Es geht nicht um Kommazeichen, es geht um Grundsätzliches“, sagte Dobrindt.
05.10.2017 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de