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Thomas de Maizière

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03.07.2013

Drohnen-Debakel De Maizière räumt eigene Defizite ein

„Vielleicht war das Lob in den letzten Jahren etwas übertrieben.“

Berlin – Kurz vor Beginn des Untersuchungsausschusses zur Affäre um die Drohne Eurohawk hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) eingeräumt, er sei womöglich in der Vergangenheit überschätzt worden: Zugleich forderte er mehr Nachsicht bei der moralischen Bewertung von Politikern. „Vielleicht war das Lob in den letzten Jahren etwas übertrieben,“ sagte de Maiziere der Wochenzeitung „Die Zeit“. Für ihn seien die Erwartungen auch ein „schwerer Rucksack“ gewesen.

De Maizière forderte, öffentliche und private Moral zu unterscheiden. „Es muss Räume geben, in denen man kein Heiliger sein muss. Ein Beispiel: Eine öffentliche Lüge in Ämtern ist ein Problem. Eine Lüge gegenüber Kindern an Weihnachten ist ein wunderbares Geheimnis. Wir müssen in der Privatsphäre mehr Schuld und Sünde und Vergebung zulassen als im öffentlichen Bereich, sonst geht das Leben kaputt.“

Der Minister erneuerte seine Forderung nach der Einführung bewaffnungsfähiger Drohnen und einer verspäteten Debatte: „Wir Deutschen haben um den Einsatz militärischer Gewalt gestritten. Wenn man das bejaht, muss man sich der Frage stellen, was das konkret bedeutet. Wir wollen keine Kollateralschäden. Die zwingende Folge dieses Satzes heißt, man muss gezielt treffen. Moderne Waffensysteme treffen gezielt. Und jetzt sagen wir: Moment mal, gezielt vielleicht doch nicht.“

„Am Beispiel der Polizei haben wir die Debatte geführt: Bei Geiselnahmen haben wir von Polizisten verlangt, zur Rettung von Gefangenen Geiselnehmer gezielt zu töten. Die Polizisten wollten dafür eine Rechtsgrundlage, die Politik hat sich geziert. Inzwischen gibt es eine Regelung, die wir natürlich, deutsch wie wir sind, nicht als gezieltes Töten definieren, sondern als finalen Rettungsschuss.“

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