Große Koalition De Maizière ruft zur Fortsetzung auf
„Wer eine Scheidung einreicht, muss einen guten Scheidungsgrund haben.“
Berlin – Angesichts der neuen Turbulenzen in der Großen Koalition hat der ehemalige Innen- und Verteidigungsminister, Thomas de Maizière (CDU), Union und SPD zur Fortsetzung der Regierung aufgerufen.
„Wer eine Scheidung einreicht, muss einen guten Scheidungsgrund haben, mit dem man auch guten Gewissens in eine Neuwahl gehen kann“, sagte de Maizière den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben). Der Streit um ein Sachthema wie etwa die Grundrente sei dafür genauso wenig geeignet wie ein allgemeines Unwohlsein in der Großen Koalition.
„Ein noch so wichtiger Punkt bei der Rente reicht nicht als Scheidungsgrund, mit dem allein man Wahlkampf führen könnte. Und wenn nur das Gefühl angeführt wird, dass man nicht mehr miteinander kann, werden beide Partner darunter leiden. Einfach zu sagen `Wir hören jetzt mal auf`, ist keine Strategie. Und es stärkt das Vertrauen in die Demokratie nicht“, so der CDU-Politiker weiter.
Auch ein Personalwechsel sei „kein ausreichender Grund für ein Koalitionsende“, sagte der ehemalige Innen- und Verteidigungsminister mit Blick auf den Rücktritt der bisherigen SPD-Chefin Andrea Nahles.
Der SPD warf er einen schlechten Umgang mit ihrem Spitzenpersonal vor. „Die SPD ist mit ihrem Spitzenpersonal immer besonders hart. Das ist ein spezifischer sozialdemokratischer Mangel an Solidarität“, sagte de Maizière den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“.
Er schätze Nahles sehr und bedauere ihren Rückzug außerordentlich. „Aber ich habe Verständnis dafür“, so der CDU-Politiker weiter.
08.06.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de