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Thomas de Maizière

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27.02.2015

Streit um Kirchenasyl De Maizière begrüßt Kompromiss

Man werden sich jetzt anschauen, wie sich die Situation weiterentwickelt.

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den am Freitag von Vertretern der evangelischen und katholischen Kirchen und dem Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vereinbarten Kompromiss im Streit um das Kirchenasyl begrüßt.

Die Kirchen hätten sich „deutlich zum Geltungsvorrang staatlichen Rechts“ bekannt und klar gemacht, „dass das bloße Anstehen einer Überstellung in einen Mitgliedstaat der EU keinen ausreichenden Anlass für die Gewährung von Kirchenasyl bietet“, erklärte de Maizière.

„Gegen die Tradition der Gewährung von Kirchenasyl in besonders gelagerten Härtefällen als ultima ratio habe und hatte ich nichts einzuwenden. Wir werden uns jetzt anschauen, wie sich die Situation bis Herbst dieses Jahres weiterentwickelt und dann gemeinsam entscheiden, wie es weitergeht“.

Künftig soll die Gewährung von Kirchenasyl nur bei „im individuellen Einzelfall begründbaren und belegbaren besonderen Härten“ in Betracht kommen.

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