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Dietmar Nietan

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24.07.2017

Justizreform in Polen Chef der Deutsch-Polnischen Gesellschaft lobt Veto

„Wende zum Guten im Kampf um die Demokratie.“

Berlin – Der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Gesellschaft, Dietmar Nietan, hat die Entscheidung des polnischen Präsidenten Andrzej Duda begrüßt, Teile der umstrittenen Justizreform abzulehnen.

„Das angekündigte Veto von Präsident Duda könnte die Wende zum Guten im Kampf um die Demokratie in Polen einleiten“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete, der auch Mitglied der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe ist, dem „Handelsblatt“.

Das gelte allerdings nur, wenn es dem Präsidenten nicht um Taktik oder Kosmetik gehe, sondern er jetzt den Mut zur persönlichen Emanzipation vom Chef der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, aufbringe, so Nietan weiter. „Ein konservativer Präsident aus den Reihen der regierenden PiS, dessen Loyalität sichtbar der polnischen Demokratie und nicht einem rachsüchtigen Parteichef gehört, das wäre ein wirklicher Game-Changer“, sagte Nietan.

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