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Cannabis

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26.06.2019

CDU Gesundheitsexperte will legalen Cannabiskonsum

„Wir Gesundheitspolitiker der SPD wollen hier neue Wege gehen.“

Berlin – Entgegen dem Abstimmungsverhalten seiner eigenen Partei fordert der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Erwin Rüddel (CDU), die Einführung von Modellprojekten zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene.

„Ich hätte gerne mithilfe eines Modellversuches Klarheit darüber, welche Auswirkungen eine veränderte Drogenpolitik haben könnte und möchte dadurch auch die Diskussion versachlichen“, sagte Rüddel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

Jüngst hatten Union und SPD einen von der FDP eingebrachten Antrag zu solchen Modellprojekten im Gesundheitsausschuss abgelehnt.

Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag kritisierte, dass die Diskussion zwischen Gegnern und Befürwortern einer Liberalisierung seit „vielen Jahren“ auf der Stelle trete. Zwar würden die Erfahrungen aus anderen Ländern aufmerksam verfolgt, allerdings ließen sich die Erkenntnisse „nicht eins zu eins auf Deutschland übertragen“, so Rüddel weiter.

An der SPD würden solche Modellprojekte nicht scheitern, sagte Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Die Ablehnung der SPD im Gesundheitsausschuss sei „schlicht der Koalitionsdisziplin geschuldet“, so die SPD-Politikerin weiter. Sie appellierte an die „Fachpolitiker der Union“ und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), sich ein Beispiel an Rüddel zu nehmen.

„Wir Gesundheitspolitiker der SPD wollen hier neue Wege gehen und Erfahrungen im Umgang mit einer kontrollierten Abgabe an Erwachsene in Modellen sammeln, um fundierte Entscheidungen treffen zu können“, sagte Dittmar den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die FDP fordert neben den Modellprojekten einer kontrollierten Cannabis-Abgabe auch eine Erhöhung der in Deutschland anlaufenden Cannabis-Produktion. Für einen Zeitraum von vier Jahren dürfen drei Unternehmen, Aurora, Aphria und Demecan, insgesamt 10,4 Tonnen Cannabis in Deutschland anbauen.

Diese Menge werde nicht ausreichen, „um den deutschen Cannabis-Markt auch nur annähernd vollständig zu bedienen“, sagte Wieland Schinnenburg, Sprecher für Sucht- und Drogenpolitik der FDP-Bundestagsfraktion, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die FDP fordere daher „eine drastische Steigerung der deutschen Cannabis-Produktion über den deutschen Bedarf hinaus“, um Deutschland zu einem Cannabis-Exportland zu machen, so der FDP-Politiker weiter.

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