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Europaflagge

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16.05.2019

CDU Schäuble plädiert für Europaarmee

Man werde sich bei der „Haltung zu Militäreinsätzen bewegen müssen“.

Berlin – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Europaarmee zu schaffen und sie unter das Mandat europäischer Institutionen zu stellen.

„Fast alle fordern die Schaffung einer europäischen Armee – und das völlig zu Recht“, sagte Schäuble der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Dies setze voraus, „dass europäische Institutionen über den Einsatz der Europaarmee entscheiden“.

Wenn man im Krisenfall darauf warten müsste, dass 27 nationale Parlamente über den Einsatz einer Europaarmee entscheiden, „käme die selbst noch zu den Kapitulationsverhandlungen zu spät“, so der Bundestagspräsident weiter. Die Franzosen hätten das „sehr klar“ erkannt. „Deswegen fordern sie uns derzeit stärker als früher auf, uns zu bewegen“, so der CDU-Politiker.

Man werde sich bei der „Haltung zu Militäreinsätzen bewegen müssen, um auf lange Sicht bündnisfähig zu bleiben“, mahnte Schäuble. Dabei gehe es nicht nur um die Haushaltslage.

„Im Rahmen unserer Bündnisverpflichtungen können wir uns nicht zurücklehnen und sagen: Das sollen mal die Anderen machen. Diese klärende Debatte zu führen, wird eine zentrale Herausforderung für die deutsche Politik werden. Aber wir müssen sie führen“, sagte der Bundestagspräsident der „Welt“.

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