Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Abstimmung im Bundestag

© über dts Nachrichtenagentur

29.01.2015

Ausbildungsmission Bundestag stimmt Bundeswehreinsatz im Nordirak zu

457 Abgeordnete stimmten für den Antrag der Bundesregierung.

Berlin – Der Bundestag hat am Donnerstag den rechtlich umstrittenen Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Nordirak beschlossen. 457 Abgeordnete stimmten für den Antrag der Bundesregierung, 79 stimmten dagegen, 54 enthielten sich.

Ab Februar sollen bis zu 100 Bundeswehrsoldaten kurdische Kämpfer im Umgang mit Waffen ausbilden. Eine direkte Unterstützung militärischer Einsätze ist nicht vorgesehen. Die Kosten für den Einsatz werden auf rund 33,2 Millionen Euro beziffert.

Aus Sicht der Opposition fehlt der Mission die verfassungsrechtliche Grundlage, da kein internationales Mandat vorliegt.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/berlin-bundestag-stimmt-bundeswehreinsatz-im-nordirak-zu-77563.html

Weitere Nachrichten

Schüler

© Ralf Roletschek - fahrradmonteur.de / CC BY-NC-ND 3.0

Philologenverband In NRW fehlen 1000 Stellen an Gymnasien

Zum Beginn der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen in Nordrhein-Westfalen fordern Lehrervertreter eine bessere Personalausstattung der Schulen. "Allein ...

Flüchtlinge in einer "Zeltstadt"

© über dts Nachrichtenagentur

Datenschutz Union und SPD streiten ums Auslesen von Asylbewerber-Handys

Zwischen Union und SPD ist ein Streit um das Auslesen von Asylbewerber-Handys ausgebrochen. Zwar wird mit dem Gesetz zur besseren Durchsetzung der ...

Bundeswehr-Soldat

© über dts Nachrichtenagentur

Incirlik-Streit Bundesregierung entscheidet bis Mitte Juni über Abzug

Die Bundesregierung will in den nächsten zweieinhalb Wochen entscheiden, ob die Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik abgezogen wird. ...

Weitere Schlagzeilen