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Thomas de Maizière

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13.06.2013

Drohnen-Debakel Bundestag lehnt Entlassung von de Maizière ab

307 Parlamentarier lehnten einen Antrag der Linken ab.

Berlin – Der Bundestag hat einen Antrag der Linkspartei abgelehnt, die Amtsführung von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière zu missbilligen und Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) aufzufordern, Bundespräsident Joachim Gauck die Entlassung de Maizières vorzuschlagen. 307 Parlamentarier lehnten den Antrag der Linken ab, während sich 233 Abgeordnete für diesen aussprachen.

Die Linke hatte ihren Antrag damit begründet, dass der Verteidigungsminister die politische Verantwortung für die Verschwendung von Steuergeldern im Rahmen der Euro-Hawk-Affäre trage und mitverantwortlich für die fehlende Unterrichtung und „Desinformation“ des Bundestags und der Öffentlichkeit sei.

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