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Abstimmung im Bundestag

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19.08.2015

Kreditprogramm gebilligt Bundestag gibt grünes Licht für Griechenland-Paket

454 Parlamentarier votierten am Mittwoch für das Vorhaben, 113 lehnten es ab.

Berlin – Der Bundestag hat das dritte Kreditprogramm für Griechenland gebilligt. 454 Parlamentarier votierten am Mittwoch für das Vorhaben, 113 lehnten es ab, 18 enthielten sich.

Das neue Hilfspaket ist auf drei Jahre angelegt und hat ein Volumen von bis zu 86 Milliarden Euro. Die erste Tranche beläuft sich auf 26 Milliarden Euro, von denen die Hälfte bereits am Donnerstagmorgen nach Athen überwiesen werden könnte. Griechenland muss bis Donnerstag 3,2 Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank (EZB) zurückzahlen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte in der Debatte eindringlich um Zustimmung der Parlamentarier für das Hilfspaket geworben. Zugleich räumte Schäuble ein, es gebe „keine Garantie, dass das alles funktionieren wird, und Zweifel sind immer erlaubt“.

Unterdessen könnte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras, der im Januar ins Amt gekommen war, bereits in den kommenden Tagen die Vertrauensfrage im Athener Parlament stellen. Sollte er die Vertrauensfrage verlieren, steht das Euro-Krisenland vor Neuwahlen.

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