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14.02.2015

SPD Bremens Regierungschef beklagt Schwäche der Partei im Bund

„Es gibt für die SPD noch viel Luft nach oben.“

Berlin – Bremens Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) hat die anhaltende Schwäche der Sozialdemokraten auf Bundesebene beklagt. „Eine SPD, die nur in Ländern und Kommunen erfolgreich ist, kann nicht unser Ziel sein“, sagte der Bürgermeister der „Welt“. „Es gibt für die SPD noch viel Luft nach oben.“

Unmittelbar vor der Hamburg-Wahl riet Böhrnsen seiner Partei zu einer Politik, die „das Leben der Menschen konkret verbessert“. So seien große Anstrengungen erforderlich, um Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit zu befreien. Als weitere wichtige Themen nannte er den Schutz von Mietern und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. „Wenn die Sozialdemokraten bei diesen Fragen eine Vorreiterrolle einnehmen, können sie auch im Bund stark sein“, sagte er.

Eine Verteidigung der absoluten SPD-Mehrheit in Hamburg wäre nach den Worten Böhrnsens „ein großartiger, verdienter Erfolg für Olaf Scholz“.

Dass der Hamburger Bürgermeister später Kanzlerkandidat der SPD werden könnte, erwartet Böhrnsen nicht. „Ich erlebe ihn so, dass er mit Herzblut Bürgermeister ist“, sagte er. „Olaf Scholz hat die Rolle seines Lebens gefunden.“ Auf die Nachfrage, ob Parteichef Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat alternativlos sei, sagte der Bremer Bürgermeister: „Die SPD tut gut daran, sich eine solche Debatte nicht aufzwingen zu lassen.“

Böhrnsen rief seine Partei dazu auf, die Kinderporno-Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy rückhaltlos aufzuklären. „Alle, die einen Beitrag zur Aufklärung der Edathy-Affäre leisten können, sollten dies auch zu tun. Das ist ein Gebot der demokratischen Kultur“, sagte er. „Ich gehe davon aus, dass man in Berlin weiß, was zu tun ist.“

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