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Bundeskriminalamt BKA und Bundesamt für Verfassungsschutz

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09.01.2015

"Alarmplan" BKA reagiert mit Sofortmaßnahmen auf Anschlag von Paris

BDK fordert Personalaufstockung der Sicherheitsbehörden.

Berlin – Nach dem Terroranschlag auf die französische Satirezeitung „Charlie Hebdo“ hat das Bundeskriminalamt (BKA) einen Alarmplan mit „Sofortmaßnahmen bei terroristischen Ereignissen im Ausland“ ausgelöst.

Kern dieser Maßnahmen sei eine Anweisung an die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern, schnellstmöglich die aktuellen Aufenthaltsorte islamistischer Gefährder oder „relevanter Personen“ aus deren Umfeld zu ermitteln, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Die Kontrollen, so heißt es demnach in dem Alarmplan, sollen „grundsätzlich verdeckt“ erfolgen, etwa über Vertrauenspersonen, Observationen oder Telefonüberwachungen.

Einer ersten BKA-Lageeinschätzung zufolge habe der Anschlag von Paris zwar keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland. Dennoch könne er „als Initial für auch in Deutschland lebende/aufhältige und tatgeneigte Personen wirken“. Die Tat belege, „dass sich derartige Anschläge jederzeit in europäischen (Haupt-) Städten realisieren könnten“.

Das Vorgehen der Pariser Attentäter entspreche dem in jüngerer Zeit beobachteten und von „terroristischen Organisationen propagierten Trend in der Anschlagsausübung in westlichen Staaten“, so das BKA.

Unterdessen forderte der Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, eine Personalaufstockung der Sicherheitsbehörden. „Wenn wir die Sicherheitslage in Deutschland verbessern wollen, brauchen wir mehr Observationsteams“, so Schulz.

Allein für die Überwachung von Rückkehrern aus den Bürgerkriegsgebieten des Nahen Ostens wären nach BDK-Schätzungen rund 3.600 Beamte nötig.

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