Thüringen-Wahl Bartsch hält Linke-CDU-Bündnis für möglich
„Auf der Landesebene entscheiden diejenigen, die einen Wahlerfolg erreicht haben.“
Berlin – Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hält eine Koalition aus Linkspartei und CDU in Thüringen trotz Bedenken aus der Bundespartei für möglich.
„Es ist meine Position, dass es aufgrund schwerwiegender Differenzen mit der CDU keine Zusammenarbeit geben kann“, sagte Bartsch am Sonntag der „Welt“. „Aber es ist nun mal so: Auf der Landesebene entscheiden diejenigen, die einen Wahlerfolg erreicht haben und eine Koalition bilden können.“ Nach Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses der Landtagswahl würde „selbstverständlich mit den demokratischen Parteien geredet“ werden.
Bartsch sagte, auch für Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wäre eine Koalition mit der CDU zwar „nicht die erstrebenswerteste Koalition“. Er betonte aber, dass die Bundesparteien sich in dieser Frage zurückhalten sollten. „Das gilt für die FDP wie für uns als Linke.“
Zuvor hatte FDP-Chef Christian Lindner eine Koalition mit der Linken in Thüringen ausgeschlossen.
Bartsch fordert zudem eine grundsätzliche Debatte um Strategie und Inhalte der Linkspartei. „Thüringen hat deutlich gezeigt: Für Parteien sind Glaubwürdigkeit und Geschlossenheit elementar für Wahlerfolge. Das müssen wir auch auf Bundesebene beherzigen“, sagte Bartsch der Zeitung. „Wir müssen an den Erfolg von Bodo Ramelow anschließen und als Bundespartei davon lernen“, sagte der Linke-Fraktionschef.
„Wir sollten als Linke nie vergessen, dass wir aus der Tradition der Arbeiterbewegung kommen. Die Kernfrage ist die soziale Frage.“ Die Frage, wie sozialer Zusammenhalt wirklich gesichert werden könne, müsse vor der Bundestagswahl neu aufgerufen werden. Die Linkspartei müsse „insbesondere die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Arbeitslosen, Rentnerinnen und Rentnern und der Bevölkerung auf dem Land vertreten“.
28.10.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de