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Zugschaffner am Bahnsteig

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17.05.2019

Spitzentreffen Bahn bekommt noch höhere Milliarden-Zuschüsse

Mit dem Beschluss dürfte es dennoch Kritik geben.

Berlin – Die Deutsche Bahn AG wird vom Bund in Zukunft deutlich mehr Geld erhalten als bisher. Bei einem Spitzentreffen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit Finanz-Staatssekretär Werner Gatzer (SPD) sowie den zuständigen Haushalts- und Verkehrspolitikern der Koalition am Donnerstagabend im Bundestag verständigte sich die Runde darauf, die Mittel für den Erhalt des Schienennetzes von bislang 3,5 Milliarden Euro im Jahr für die nächsten fünf Jahre um 1,15 Milliarden Euro zu erhöhen, schreibt das „Handelsblatt“.

In den fünf darauffolgenden Jahren sollen es 2,1 Milliarden Euro mehr sein. Bislang sollte die Bahn in den kommenden fünf Jahren je eine Milliarde Euro mehr erhalten. Das sehen die Eckpunkte des Haushaltsentwurfs 2020 vor.

Bund und Bahn verhandeln derzeit eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, mit der der Erhalt des Schienennetzes geregelt wird. Sie soll statt fünf Jahre nun zehn Jahre gelten. Die Bahn erhielte so insgesamt 52 Milliarden Euro für den Erhalt des Netzes, mit Eigenmitteln der Bahn sollen 83 Milliarden Euro investiert werden.

Zudem sollen noch bis August in der Vereinbarung strengere Qualitätsparameter festgelegt werden, nach denen die Bahn das Schienennetz und die Brückenbauten künftig erhalten soll. Auch soll die Bahn regelmäßig einen qualitativ verbesserten Eisenbahnzustandsbericht vorlegen. Mit ihm will der Bund die Möglichkeit erhalten, die Verwendung der Mittel besser zu kontrollieren, wie es in Verhandlungskreisen hieß.

Mit dem Beschluss dürfte es dennoch Kritik geben. So fordern Bahnverbände und Gewerkschaften deutlich mehr Geld, um das Schienennetz zu erhalten. So ist von sieben Milliarden Euro pro Jahr die Rede, die nötig seien.

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