Grüne Baerbock will „gemeinsame Linie“ im Iran-Streit
„Wegducken aus Angst vor US-Präsident Donald Trump hilft nicht.“
Berlin – Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock mahnt die EU-Staaten, im Streit um das Iran-Abkommen eine „klare gemeinsame Linie“ festzulegen. Im Hinblick auf das Außenministertreffen am Montag solle die EU-Außenbeauftragte Mogherini die Vertreter der Vertragsstaaten des Abkommens zu einem Sondergipfel einladen – also Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland, China und den Iran.
„Ziel muss sein, auf den Erhalt des Abkommens hinzuwirken und eine Eskalation zu vermeiden“, sagte Baerbock den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Wegducken aus Angst vor US-Präsident Donald Trump hilft nicht“, sagte Baerbock auf die Frage, wie sich Deutschland jetzt verhalten solle.
Im Falle einer militärischen Auseinandersetzung zwischen dem Iran und den USA dürfe Deutschland nicht allein agieren, sondern nur mit den anderen eurpäischen Staaten zusammen: „Wir brauchen ein neues europäisches Selbstbewusstsein“, so Baerbock.
Die Forderungen des Iran nach einer Umsetzung des Atomabkommens, bezeichnete die Grünen-Vorsitzende als „legitim“. Die 60-Tage-Frist für neue Bedingungen sei allerdings „falsch“. Die Europäische Union dürfe sich jetzt nicht auf ein Spiel von Drohungen und Gegendrohungen einlassen, so Baerbock.
10.05.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de