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Blick über Moskau mit dem Kreml

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26.09.2014

"ARD-Hauptstadtstudio" Auswärtiges Amt will Auskunft über russische „Stopplisten“

Die Bundesregierung erwarte nun Transparenz.

Berlin – Das Auswärtige Amt hat Auskunft über russische „Stopplisten“ gegen EU-Bürger gefordert. Wie das „ARD-Hauptstadtstudio“ unter Berufung auf das Auswärtige Amt berichtet, haben russische Stellen gegenüber der Bundesregierung die Existenz solcher Listen für unerwünschte Personen aus der Europäischen Union bestätigt. Gegenüber Vertretern des Ministeriums sei von entsprechenden „Listungen“ gesprochen worden, hieß es laut „ARD-Hauptstadtstudio“ dazu in Berlin.

Die Bundesregierung erwarte nun Transparenz über die von diesen Visarestriktionen betroffenen Personen. Denn während sich die auf der Sanktionsliste der Europäischen Union aufgeführten Personen juristisch gegen Einreisebeschränkungen wehren könnten, gebe es diese Chance mit der russischen Liste nicht.

Offiziell wollte eine Sprecherin das weder bestätigen noch dementieren, verwies aber auf die entschiedenen Proteste der Bundesregierung gegen die Abweisung der grünen Europaabgeordneten Rebecca Harms in Moskau. Nach ihrer Rückkehr in Brüssel hatte Harms von der Existenz russischer „Stopplisten“ gegen Politiker aus der EU gesprochen.

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