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Parteitag von Bündnis 90 / Die Grünen

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28.09.2013

Koalitionsverhandlungen Auch Grüne erwägen Mitgliederbefragung

„Zunächst einmal sehr ernsthaft Sondierungsgespräche fphren.“

Berlin – Nach der SPD denken nun auch die Grünen darüber nach, ihre Mitglieder über ein mögliches Regierungsbündnis mit CDU und CSU entscheiden zu lassen. „Für den Fall, dass es zu Koalitionsverhandlungen mit der Union kommt, sollte die Parteibasis in einem Mitgliederentscheid über ein schwarz-grünes Regierungsbündnis entscheiden“, sagte der baden-württembergische Grünen-Verbraucherminister Alexander Bonde der „Welt“.

Ähnlich äußerte sich auch die niedersächsische Grünen-Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer. „Vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ist ein Mitgliederentscheid erforderlich“, sagte sie dieser Zeitung. Bei den Grünen gibt es große Skepsis, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit einer ersten schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene eine dritte Amtszeit zu verschaffen. Dahinter steht die Sorge, von der auf 41,5 Prozent angewachsenen Union in einem Bündnis zerrieben zu werden – wie es zuletzt die FDP erlebte.

Aber auch die inhaltlichen Hürden etwa in der Steuer- und der Energiepolitik sind hoch. So spricht sich der grüne Landesminister Bonde dafür aus, Merkel lediglich eine Tolerierung anzubieten, nicht aber eine feste Koalition. Und auch Pothmer zeigte sich skeptisch: „Ich finde, wir sollten zunächst einmal sehr ernsthaft Sondierungsgespräche mit der Union führen. Wenn diese Gespräche erfolgreich sein sollten – wovon ich nicht ausgehe – und wir in Koalitionsverhandlungen eintreten, sollten wir vorher die Mitglieder befragen.“

Die SPD-Spitze hatte am Freitagabend grünes Licht für Sondierungsgespräche mit der Union zur Regierungsbildung gegeben. Der 35-köpfige Vorstand folgte damit einem Vorschlag der engeren Parteiführung. „Über die Ergebnisse wird ein Mitgliedervotum eingeholt“, heißt es in dem Beschluss. Mehrere Landesverbände der SPD hatten sich für einen formalen Mitgliederentscheid ausgesprochen.

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