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Malu Dreyer
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SPD Auch Dreyer sieht in dänischen Sozialdemokraten kein Vorbild

„Es gibt nie den identischen Weg.“

Berlin – Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer sieht nach den Wahlen in Dänemark in der Politik der dort erfolgreichen Sozialdemokraten kein Vorbild für die SPD: „Es gibt nie den identischen Weg. Jedes Land hat seine eigenen Anforderungen zu stemmen“, sagte Dreyer der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe).

Zugleich plädierte sie aber für eine klare Migrationspolitik: Für die Sozialdemokraten bleibe das Asylrecht unantastbar. „Wir gehen anständig mit Flüchtlingen um, die aus Not zu uns kommen. Und wir sind total klar bei Menschen, die nicht hier bleiben dürfen, weil sie kein Recht dazu haben“, sagte Dreyer, die auch rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ist.

„Da sorgen wir dafür, dass sie zurückkehren. Das tun wir so human wie das irgendwie geht.“ In Rheinland-Pfalz setze man zudem „stark auf freiwillige Rückkehr und das funktioniert auch sehr gut. Dadurch liegen wir im Vergleich der Bundesländer mit an der Spitze“, so Dreyer.

Zuvor hatte es schon der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner abgelehnt, dem dänischen Beispiel zu folgen und eine linke Sozial- und Steuerpolitik mit einer harten Migrationspolitik zu verbinden. „Ressentiments verbieten sich für die SPD“, so Stegner.

06.06.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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