Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Peter Altmaier

© über dts Nachrichtenagentur

14.08.2015

CDU Altmaier rüffelt BND in NSA-Affäre

„Was beide Dienste gemacht haben, war nicht in Ordnung.“

Berlin – Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hat im Zusammenhang mit der NSA-Affäre die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) kritisiert.

Es sei klar, dass der US-Geheimdienst NSA dem deutschen BND Spähziele weitergereicht habe, die deutschen und europäischen Interessen widersprächen, sagte Altmaier dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ und fügte hinzu: „Was beide Dienste gemacht haben, war nicht in Ordnung.“

Zwar habe er den Eindruck, dass der BND immer versucht habe, sich an deutsche Gesetze zu halten. Er betonte aber auch: „Das, was hier geschehen ist, war trotzdem nicht okay. Ob das auf ein Eigenleben zurückzuführen ist oder einfach nur Tollpatschigkeit war, das haben wir nun zu klären.“

Altmaier schloss personelle Konsequenzen wegen des Skandals nicht aus. Es gehe aber in erster Linie um die Behebung struktureller Defizite. „Erst, wenn die geklärt sind, wird über alle anderen Konsequenzen entschieden“, so Altmaier.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/berlin-altmaier-rueffelt-bnd-in-nsa-affaere-87284.html

Weitere Nachrichten

Rainer Arnold  und Frank Walter Steimeier

© Dirk Baranek / CC BY 2.0

SPD-Verteidigungsexperte Rüstungsexport auch in unserem Interesse

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, verteidigt das deutlich gestiegene Volumen deutscher Rüstungsexporte. Im ...

Thomas Oppermann SPD 2015

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

SPD Oppermann will Einigung über Rentenniveau noch vor der Wahl

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, hat die Union und seine eigene Partei davor gewarnt, sich im Wahlkampf in einen "Wettlauf ...

Kreml Moskau Russland

© Минеева Ю. (Julmin) / CC BY-SA 1.0

Umfrage Jeder Dritte fürchtet Krieg mit Russland

In einer Umfrage ermittelte das Forsa-Institut für den stern, wie die Deutschen die Beziehungen zu Russland einschätzen. Mit der Annexion der Krim, dem ...

Weitere Schlagzeilen