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Annegret Kramp-Karrenbauer

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06.11.2019

Bundeswehreinsatz in Nordsyrien AKK will sich mit Maas-Kritik nicht beschäftigen

„Das Verhalten steht auch ein Stück weit für sich.“

Berlin – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will sich mit der Kritik von Außenminister Heiko Maas (SPD) an ihrem Vorschlag für einen möglichen Bundeswehreinsatz in Nordsyrien nicht befassen.

„Das hat mich weniger beschäftigt: Das Verhalten steht auch ein Stück weit für sich“, sagte die CDU-Politikerin bei einer Tagung des „Handelsblatts“ am Dienstagabend in Berlin. „Mich treibt viel mehr um, wie es auf lange Sicht weitergeht mit Syrien“, sagte sie.

Kramp-Karrenbauer hatte vor zwei Wochen eine UN-Blauhelm-Mission an der syrisch-türkischen Grenze vorgeschlagen, an der sich auch die Bundeswehr beteiligen könnte. Maas hatte sie darüber vorab nur per SMS informiert. Der Außenminister nutzte daraufhin eine Pressekonferenz mit seinem türkischen Amtskollegen in Ankara für Kritik an dem Vorstoß.

Kramp-Karrenbauer begründete jetzt in Berlin ihren Vorschlag mit Blick auf Möglichkeiten, den Syrien-Konflikt zu beenden. „Das Sotschi-Abkommen zwischen der Türkei und Russland kann nicht die Dauerlösung sein“, sagte sie und warb um „strategische Geduld“.

Den Europäern könne es nicht egal sein, was mit den Bevölkerungsgruppen geschehe, die in Nordsyrien leben. Zudem müsse eine Zwangsumsiedlung syrischer Flüchtlinge aus der Türkei verhindert werden. „Mir war es wichtig, dass wir Deutsche die Debatte auch einmal von vorne führen, und uns das auch zumuten“, sagte sie.

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