Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière bekommt angesichts von Rücktrittsforderungen aus der Opposition Rückendeckung aus dem Bundeskabinett. „Für mich ist und bleibt Thomas de Maizière eine der integersten Persönlichkeiten der deutschen Politik“, sagte Verbraucherministerin Ilse Aigner der „Welt“.
Die CSU-Politikerin fügte hinzu: „Er ist glaubwürdig, verlässlich und genießt hohes Ansehen in der Truppe. Wir brauchen ihn als Verteidigungsminister.“
De Maizière steht derzeit wegen des gescheiterten Drohnenprojekts „Euro Hawk“ unter Druck.
Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...
Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann, appelliert an die Ampelkoalition, ihre Wirtschaftspolitik zu überdenken und den Streit innerhalb der Koalition zu beenden, um der Wirtschaft des Landes neuen Antrieb zu verleihen. ...
